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Bericht über die Sitzung des Gemeinderats am 21.05.2026
icon.crdate02.06.2026
TOP 1 Fragestunde für Einwohner Ein Bürger monierte auf den Straßen parkende Fahrzeuge im Zeitraum des Kehrmaschineneinsatzes. Des Weiteren wurde die
TOP 1
Fragestunde für Einwohner
Ein Bürger monierte auf den Straßen parkende Fahrzeuge im Zeitraum des Kehrmaschineneinsatzes. Des Weiteren wurde die innerörtliche Umleitung im Zuge der Sanierung Ortsdurchfahrt moniert, die Forderung nach Haltemöglichkeiten in der Falterstraße, falsch oder doppelt aufgestellte Schilder und Gefahren durch zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer. Die Situationen sind der Verwaltung bekannt und je nach Möglichkeit sollten bis zu Beginn des vierten Bauabschnitts die verkehrsrechtlichen Anordnungen entsprechend umgesetzt worden sein. Eine Öffnung der Heilbronner Straße über das Wochenende hätte mit großer Wahrscheinlichkeit zu mehr Verunsicherung geführt.
An dieser Stelle darf auf die generelle Möglichkeit hingewiesen werden, Anliegen, Anregungen, Probleme, kurzum alles, was die Menschen in kommunaler Hinsicht bewegt, im Gespräch mit dem Bürgermeister zu erörtern.
Um dieses Angebot wahrnehmen zu können, ist eine mündliche oder schriftliche Anmeldung auf dem Rathaus zur besseren Terminkoordinierung erwünscht.
TOP 2
Neuerrichtung Naturkindergarten II (Flurstück 1089, Kieslesgrund)
- Vorstellung der Planung
- Ermächtigung zur Bauantragstellung
Die Gemeinde plant aktuell die Errichtung eines zweiten Naturkindergartens. Der planende Architekt, Herr Kübler, stellte das Projekt in der Sitzung ausführlich vor. Der Gemeinderat nahm die Planungen zustimmend zur Kenntnis und ermächtigte die Verwaltung, einen Bauantrag einzureichen. Auch hier gilt es auch Sicht einer grundeigentumsarmen Gemeinde, den Eigentümern des ausgewählten Grundstücks Dank für die Kooperation auszusprechen.
TOP 3
E-Scooter und E-Bikesharing in Flein
- Beteiligung am Ausschreibungsverfahren der Stadt Heilbronn
Die Gemeinde Flein hat die Möglichkeit, sich an einem Ausschreibungsverfahren der Stadt Heilbronn zu beteiligen als weiteren Baustein zur Mobilitätswende. Es sollen feste Abstellplätze an verschiedenen Standorten in Flein eingerichtet werden, und nur dort wäre das Abstellen der Fahrzeuge möglich. Der Gemeinderat beschloss eine dementsprechende Beteiligung.
TOP 4
Ladeinfrastruktur in der Gemeinde Flein
- Kooperation mit der Firma smopi
Der Gemeinderat befürwortete eine Kooperation mit der Fa. smopi Multi Chargepoint Solution GmbH aus Bretzfeld, mit dem Ziel eines Verkaufs der sechs Ladestationen.
TOP 5
Parkraum Ortsmitte (Bachstraße)
- Information über die Vergabe der Arbeiten
Als wirtschaftlich günstigste Bieterin wurde die Fa. Dervishaj aus Heilbronn zum Angebotspreis von brutto 237.417,14 Euro beauftragt. Die Arbeiten sollen Anfang Juni starten und bis Ende Juli 2026 abgeschlossen sein.
TOP 6
Elternbeiträge für die Fleiner Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2026/2027 und 2027/2028 sowie Kindergartenferienbetreuung ab dem Kindergartenjahr 2026/2027 sowie Elternbeiträge Verlässliche Grundschule 2027/2028
- Information über die Vergabe der Arbeiten
Der Gemeinderat nahm die Anpassung entsprechend den Empfehlungen der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände zur Kenntnis, die Elternbeiträge werden entsprechend festgesetzt. Die Elternbeiträge für die Verlässliche Grundschule ab 2027/2028 wurden ebenfalls festgesetzt. Auf die gesonderte Bekanntmachung wird verwiesen.
TOP 7
Kunstprojekt der BürgerStiftung
- Versicherung der Skulptur „Die Claque“
Die Gemeinde übernimmt, angelehnt an die Dauer der Skulptur „Die Obacht“, auch den Aufwand für die Versicherung des Kunstwerks „Die Claque“.
TOP 8
Verlängerung Firmenfitness EGYM Wellpass bis zum 31.5.2027
Der Gemeinderat stimmte der Verlängerung zu.
TOP 9
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Aus der Sitzung vom 23.4.2026 waren keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse bekannt zu geben.
TOP 10
Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen und Termine
Die Verwaltung informierte über die Stellung der angemieteten Pumptrack-Anlage in den Hofwiesen, den aktuellen Sachstand zu den Gebäudeabbrüchen auf dem Rathausumfeld und zur Sanierung der Ortsdurchfahrt. Des Weiteren wurde bekannt gegeben, wie aktuell der Stand der Aufbringung von Fotovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Liegenschaften durch die EnerGeno Heilbronn ist.