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öffentliche Kanalisation, das Wasser-, Gas- und Stromleitungsnetz und das Telefonnetz und das Kabelfernsehen. Schuldnerin oder Schuldner ist, wer beim Entstehen des Beitrags (Regelung in der Satzung der[mehr]

weitere Voraussetzungen erfüllt sein. Die Satzungsänderung erfolgt durch den Vorstand der Stiftung, sofern nicht die stiftende Person in der Satzung einem anderen Organ das Recht zur Satzungsänderung verliehen[mehr]

Die Hochschulen entscheiden im Einzelfall. Dabei können sie beispielsweise berücksichtigen: die Entfernung der Partnerhochschule, etwaige Studiengebühren, die Lebenshaltungskosten im Gastland, ein mögliches[mehr]

Grundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs eines Bebauungsplans. In diesem Fall dürfen Sie bauen, sofern die Erschließung des Grundstücks gesichert ist, Ihr Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplans [...] Bebauungsplans, aber innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils. In diesem Fall dürfen Sie bauen, sofern die Erschließung des Grundstücks gesichert ist und sich Ihr Bauvorhaben vor allem nach Art und Maß[mehr]

können Kinder aber auch mit einem Personalausweis oder gegebenenfalls Kinderreisepass einreisen, sofern dieser noch gültig ist. Das gilt besonders für die Staaten der Europäischen Union (EU). Ab 1. Januar[mehr]

Kleinmengenerzeuger, die insgesamt nicht mehr als zwei Tonnen gefährliche Abfälle im Jahr erzeugen. Sofern der Entsorger nicht für das privilegierte Verfahren zugelassen ist und kein Sammelnachweis eines[mehr]

Straßengesetze Bei den Straßengesetzen ist zwischen dem Bundesfernstraßengesetz und den Straßengesetzen der Länder zu unterscheiden. Das Bundesfernstraßengesetz gilt für Autobahnen und Bundesstraßen in ganz D [...] sind, ist im Straßengesetz von Baden-Württemberg bestimmt, auch für die Straßen nach dem Bundesfernstraßengesetz. Nicht zu den öffentlichen Wegen zählen Waldwege im Staats-, Körperschafts- und Privatwald[mehr]

beantragt wird oder die Anlage Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen Rechtsvorschriften ist, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird[mehr]

neue Adresse auf Ihrem Personalausweis eintragen lassen. Das können Sie entweder online beantragen, sofern die Kommunalverwaltung am neuen Wohnsitz eine elektronische Wohnsitzanmeldung anbietet, oder persönlich[mehr]

Abschluss auch durch ein Teilzeitstudium, ein berufsbegleitendes und weiterbildendes Studium sowie ein Fernstudium erlangen. Formale Teilzeitstudiengänge stellen ein besonderes organisatorisches Angebot dar, in[mehr]