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Gemeinde Flein
…auf der Sonnenseite Württembergs
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Mit der Suchfunktion bietet die Gemeinde Flein den Besuchern der Webseite eine komfortable Möglichkeit, gesuchte Begriffe direkt zu finden. Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit.
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btw25_rws_faltblatt_online.pdf

Daten werden vom Statistischen Bundesamt hochgerechnet und als Bundes- und Länderergebnisse veröffentlicht. Gemeinden mit einer eigenen Statistikstelle dürfen die Ergebnisse auch auf Gemeindeebene auswerten [...] bundeswahlleiterin.de im Bereich „Bundestagswahl“ unter „Rechtsgrundlagen“. Wo werden die Ergebnisse veröffentlicht? Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2025 werden voraussichtlich [...] zulässig. Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik dürfen nicht für einzelne Wahlbezirke veröffentlicht werden. Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot der Bundeswahlleiterin: www.bund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 370,26 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Hinweise zu Widerspruchsrechten der Meldepflichtigen nach dem Bundesmeldegesetz

Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Anzeigepflichten bei der Niederschlagswassergebühr

weist darauf hin, dass alle Änderungen, die zu einer Erhöhung oder zu einer Reduzierung der gebührenpflichtigen Fläche führen, innerhalb eines Monats beim Steueramt der Gemeinde Flein anzuzeigen sind. Hierzu[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Flein.pdf

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 [...] Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im [...] ger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 118,98 KB
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Zuletzt geändert: 17.01.2024
Pflichtteil

sogenannter Pflichtteil zu. Voraussetzung ist jedoch, dass diese gesetzliche Erben geworden wären. Der Pflichtteil beträgt die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Die Pflichtteilsberechtigten des Erblassers [...] Sie einem nahen Angehörigen den Pflichtteil nur unter besonderen Voraussetzungen entziehen. Beispiel: Einem Kind als Pflichtteilsberechtigten können Sie den Pflichtteil nur dann entziehen, wenn es Ihnen [...] den Pflichtteilsberechtigten zwar in Ihrem Testament oder Erbvertrag mit einem Erbe bedenken, dieses Erbe aber geringer ist als die Hälfte des gesetzlichen Erbteils, hat der Pflichtteilsberechtigte einen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Visumpflicht

des "Visa Waiver Program" in die USA reisen, vor der beabsichtigten Einreise zwingend eine gebührenpflichtige elektronische Einreiseerlaubnis einholen müssen. Wenn Sie vorhaben, länger als 90 Tage in den[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Meldepflicht

Wenn Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. Sie müssen sich dor[mehr]

Zuletzt geändert: 20.02.2024
Meldepflicht

anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die sich nicht nur vorübergehend hier aufhalten, eine Meldepflicht. Bei der Anmeldung müssen Sie den amtlich vorgeschriebenen Meldeschein ausfüllen. Die Meldebehörde[mehr]

Zuletzt geändert: 02.06.2024
Versicherungspflicht

bestimmten Berufen (beispielsweise Wirtschaftsprüfung) sind sogar zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherungverpflichtet. Rentenversicherung Selbstständig tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler, für [...] - grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig. Auf Antrag können sie sich aber von dieser Versicherungspflicht zugunsten des jeweiligen berufsständischen Versorgungswerks [...] zwingend vorgeschrieben ist, sind rentenversicherungspflichtig. Hierzu gehören unter anderem: selbstständige Lehr-und Erziehungskräfte, die keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Versicherungspflicht

empfehlenswert sein, zum Beispiel einer Berufshaftpflicht-, Betriebsunterbrechungs- und Betriebskostenversicherung. Rentenversicherung Die Versicherungspflicht bei den Selbstständigen muss im Einzelfall [...] g versicherungspflichtig. Selbstständige Künstlerinnen und Künstler oder Publizistinnen und Publizisten sind über die Künstlersozialkasse (KSK) pflichtversichert. Kranken- und Pflegeversicherung Selbstständige [...] hutz in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig, wenn sie unter anderem zuletzt gesetzlich versichert waren. Diese Versicherungspflicht gilt auch für Selbstständige, die sich gegen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.02.2024

Flina Kulturhalle

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