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Gesucht nach "Bürger".
Es wurden 405 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
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Wasserversorgungssatzung01012022.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, - wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluß nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, - [...] iften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Flein, den 06. Februar 1998 S c h m i d Bürgermeister Hinweis: Diese Satzung enthält alle seit der Neufassung beschlossenen Änderungen (letzte Satz[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Abwassersatzung01012022.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, [...] oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Flein, 09.12.2021 Krüger Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Hauptsatzung_der.pdf

als Umlegungsstelle tätig ist. IV. Bürgermeister § 10 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 11 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] Abschnitt IV Bürgermeister §§ 10, 11 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 12 I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeindeverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. [...] Gemeinde soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.02.2015
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Flein.pdf

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Oktober 2022 in Kraft. Flein, den 22.09.2022 Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, • wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2024
Sondernutzungsatzung_der_Gemeinde_Flein.pdf

vorzulegen. (2) Überschreitungen hinsichtlich der Dauer oder des Umfangs sind rechtzeitig dem Bürgermeisteramt anzuzeigen; Die Verlängerung ist ebenfalls schriftlich zu beantragen. §4 Haftung (1) Die Ve [...] am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Flein, den 26.03.2024 Alexander Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, • wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.04.2024
Hundesteuersatzung_Stand_01.01.2016.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, [...] Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Flein, 22.10.2015 K r ü g e r Bürgermeister[mehr]

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Polizeiverordnung.pdf

Bericht vom 22.03.2024 vorgelegt (§ 24 PolG). Flein, den 25.03.2024 Ortspolizeibehörde gez. Krüger Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2024
FNP-Änderung_PV_Talheim.pdf

Obere Neckarhalde" Datum Zeichen/ Unterschrift bearbeitet gezeichnet geprüft Vorhabenträger: EE BürgerEnergie Talheim GmbH & Co. KG Grundlage: Katasterplan Gemeinde Talheim 14.12.2023 DM DM14.12.2023 14.12[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2024
FM_BW_2022_10_13_laender-verlaengern-abgabefrist-zur-grundsteuer-erklaerung.pdf

sich nun einheitlich auf eine einmalige Fristverlängerung verständigt haben. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben nun etwas mehr Zeit, die sollten sie jetzt aber auch nutzen." so Finanzminister Danyal[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.10.2022
e76fc0ab0a55ae4d530d051d4f417059e2269d30.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedem geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, [...] Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Flein, den 07. Dezember 2023 Krüger Bürgermeis ter[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2023

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