Suche: Gemeinde Flein

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Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürgerinnen und Bürger eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrerinnen [...] innen und Rückkehrer wahlberechtigt sind, werden aber von der Gemeinde nicht automatisch eingetragen. Sie müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. ...

wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die in der Gemeinde mit Hauptwohnsitz [...] Hauptwohnsitz angemeldet sind, werden automatisch eingetragen. Die Gemeinde sendet Ihnen spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung zu. Hinweis: Die Wahlbenachrichtigung gilt auch für eine [...] erforderliche Mehrheit erhält. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde schnellstmöglich vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist das nicht der Fall ...

Gesundheit und Erfolg mögen unsere Wegbegleiter im Neuen Jahr sein! Herzlichst Ihr Alexander Krüger Bürgermeister ...

Bei Übertragungen von Grundstücken hat die Gemeinde in bestimmten Fällen ein Vorkaufsrecht. Dies besteht beispielsweise bei Grundstücken, für die der Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke festlegt [...] damit das Eigentum im Grundbuch umgeschrieben werden kann. Mit dem Negativzeugnis bestätigt die Gemeinde Ihnen, dass sie kein Vorkaufsrecht für das Grundstück hat oder dieses nicht ausübt. Bitte beachten ...

Wenn Sie innerhalb Ihrer Stadt oder Gemeinde umziehen, müssen Sie Ihrer Stadt oder Gemeinde Ihre neue Adresse mitteilen. ...

rechtzeitig dem Bürgermeisteramt anzuzeigen; Die Verlängerung ist ebenfalls schriftlich zu beantragen. §4 Haftung (1) Die Verkehrssicherungspflicht obliegt dem Erlaubnisnehmer. (2) Die Gemeinde ist von jeglichen [...] Flein, den 26.03.2024 Alexander Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, die in der Straßenbaulast der Gemeinde Flein stehen, sowie für die Ortsdurchfahrten an Landesstraßen und Kreisstraßen. § 2 Erlaubnispflicht ...

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Kraft. Flein, den 22.09.2022 Krüger Bürgermeister Ausfertigungsvermerk; Heilungsregelung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen ...

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Gemeinde Flein Landkreis Heilbronn Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Flein vom 17.11.2011 zuletzt geändert 11.12.2025 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des [...] Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Flein am 17.11.2011 folgende Satzung beschlossen: I. -Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Flein betreibt die Beseitigung des ...